Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Nutzer dieser Homepage, also sowohl für Gäste (nicht eingeloggte Nutzer, soweit zutreffend), als auch für Mitglieder von pix-portal-Life(eingeloggte Nutzer). Mit dem Betreten der Homepage werden die AGBs ausnahmslos anerkannt.

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied bzw Besucher der Seite (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch "AGB"). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied erklär sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muß die Geltung der AGB durch gesonderten "klick" bestätigen.

1.3 Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.

1.4 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

1.5 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen.

2. Beschreibung des Angebots von Pix-Portal

2.1 Der Betreiber betreibt ein soziales Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die der Nutzer als Besucher oder als Mitglied sich die bereitgestellten Bilder ansehen und kommentieren kann. Desweiteren wird ein soziales Netzwerk angeboten über das sich eingeloggte Nutzer den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren kann. Innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern/Nutzern) zu suchen und vieles mehr.

2.2 Sämtliche Angaben der einzelnen Nutzer (Profile) sind in einer zentralen Datenbank des Betreibers abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

2.3 Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von pix-portal sowie pix-portal Life zuwider und sind deshalb verboten.

2.4 Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf pix-portal einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jeglicher Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.

3. Bereitgestelltes Material

3.1 Bereitgestelltes Material der pix-portal GBR bleibt im rechtlichen Besitz der Urheberrechteinhaber. Die pix-portal GBR gibt den Nutzer allerdings Nutzungsrecht am bereitgestellten Matrerial. Unkenntlich machen sowie entfernen des Wasserzeichens der pix-portal von berteitgestellten Material ist untersagt. Desweitern können nach §22 und §23 KuG bereitgestelltes Matrial im allgemeinen Bilder ohne Kommentar des Betreibers von der Seite gelöscht werden.

3.2 Bereitgestelltes Material wurde vorher durch Einwilligung sämtlicher an einem Bild oder Bildniss beteiligten Personen erstellt. Das Angebot der pix-portal GBR unterliegt im allgemeinen dem §23 und §22 KuG.

3.3 Entfernung sowie Löschung von bereitgestellten Material ist jedezeit über E-Mail, Gästebucheintrag, Kommentar oder Forumsbeitrag möglich sofern der Nutzer nachweisen kann das er wiedererkennbar sich auf dem Bildniss befindet und das Bildniss nicht nach §23 KuG Abs. 1 einwilligungsfrei ist.

3.4 Dem Nutzer steht es frei bereitgestelltes Material für seine eigenen Zwecke zu verwenden solange er die Urheberrechte der Ersteller anerkennt und die AGB sowie §22 und §23 KuG anerkennt.

4. Anmeldung / Abmeldung

4.1 Vorraussetzung einer Anmeldung ist, dass der Nutzer die AGB von pix-portal anerkennt

4.2 Der Nutzer darf sich nur einmal anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er nicht bereits Mitglied von pix-portal bzw. pix-portal Life ist.

4.3 Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.

4.4 pix-portal bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

4.5 Der Nutzer kann sich jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen schriftlich oder per E-Mail abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

5. Kosten

5.1 Die Anmeldung sowie Nutzung von pix-portal ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben alle Features sowie Dienste von pix-portal kostenlos.

5.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Betreiber vor, künftig angemessene Werbung zu schalten.

6. Datennutzung und Datenschutz

6.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für pix-portal ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.

6.2 Sämtliche datenschutzrechtliche Gesetze und Bestimmungen werden von pix-portal genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene.

6.3 pix-portal gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.

6.4 pix-portal ist es gestattet, an jeden registierten Benutzer einen Newsletter per E-Mail zuzusenden, insofern der Benutzer den Newsletter nicht abbestellt hat.

7. Haftung des Betreibers

7.1 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluß gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von pix-portal ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden. Sobald pix-portal indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

7.2 Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Mißbrauch von Informationen.

7.3 Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.

7.4 Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von pix-portal sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von pix-portal, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von pix-portal kommen.

7.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen mißbraucht werden.

7.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jeglichen Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

7.7 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von pix-portal ohne Angabe von Gründen unter Ausschluß jeglicher Schadensersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

7.8 Die von pix-portal verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat Pix-portal auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluß. Auch ist pix-portal eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald pix-portal indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

8. Verantwortlichkeit des Nutzers

8.1 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.

8.2 Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.

8.3 Ferner dürfen keine Profile auf pix-portal oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

8.4 Der Nutzer versichert, dass die bei pix-portal angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von pix-portal ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und dass er die Plattform von pix-portal und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf pix-portal zu verbreiten.

8.5 Der Nutzer darf den Service von pix-portal nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen. Verboten ist insbesondere jede Form von sog. "Massengruscheln".

8.6 Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede mißbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.

8.7 Außerdem darf der Nutzer E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren.

8.8 Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Services von pix-portal gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von pix-portal negativ beeinflußt. Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie: Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen, grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen, den Krieg verherrlichen, gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich, Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen, sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.

8.9 Außerdem ist die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter mißbräuchlich.

8.10 Es ist dem Nutzer schließlich untersagt, auf der Plattform von pix-portal Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.

9. Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.